Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Verträge über Dienstleistungen in den Bereichen Konzept, Design und Entwicklung (Programmierung), und zwar ausschließlich zwischen Sebastian Thönnes (thoennes.design), und dem Auftraggeber. Dies gilt auch dann, wenn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers entgegenstehende oder von den hier aufgeführten abweichende Bedingungen enthalten.

1.2 Es gelten die hier aufgeführten Bedingungen, wenn Sebastian Thönnes (thoennes.design) in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltslos ausführt.

1.3 Abweichungen von den hier aufgeführten Bedingungen sind nur dann gültig, wenn diesen von Sebastian Thönnes (thoennes.design) ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.

1.4 Alle zusätzlichen Vereinbarungen, die zwischen Sebastian Thönnes (thoennes.design) und dem Auftraggeber zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind im Vertrag schriftlich niederzulegen.

1.5 Die AGB gelten bei der Geschäftsaufnahme mit Sebastian Thönnes (thoennes.design) als stillschweigend anerkannt.

2. Urheberrechte und Nutzungsrechte

2.1 Jeder an Sebastian Thönnes (thoennes.design) erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag (Auftragswerk), der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.

2.2 Alle Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Parteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen Sebastian Thönnes (thoennes.design) insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97 ff. UrhG zu.

2.3 Die Entwürfe und fertigen Arbeiten dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Sebastian Thönnes (thoennes.design) weder im Original noch bei evtl. Reproduktion verändert werden. Eine Einwilligung ist auch mit der übergabe der editierbaren Quelldateien nicht gegeben. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt Sebastian Thönnes (thoennes.design), eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine
Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung) übliche Vergütung als vereinbart.

2.4 Sebastian Thönnes (thoennes.design) überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und Sebastian Thönnes.

2.5 Herausgegebene Quelldateien dürfen nur im engen Rahmen des Projektes verwendet werden. Die Quelldatei muss allen nötigen Erfordernissen der Verwendung entsprechen. Quelldateien dürfen vom Kunden nicht verfremdet, manipuliert oder nur in Teilen verwendet werden.

2.6 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.

2.7 Sebastian Thönnes (thoennes.design) hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt Sebastian Thönnes (thoennes.design) zum Schadensersatz.

2.8 Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

3. Vergütung

3.1 Die Vergütung für die Entwürfe, Reinzeichnungen und Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf der Grundlage der individuell ausgehandelten Stundenlöhne und Honorare. Sollte keine Vergütung ausgehandelt worden sein, gelten die Preise des Tarifvertrages für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung). Bereits die Anfertigung von Entwürfen ist kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die gegebenenfalls zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.

3.2 Werden die Entwürfe in größerem Umfang als ursprünglich vorausgesetzt genutzt, ist Sebastian Thönnes (thoennes.design) berechtigt, nachträglich die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die tatsächliche Nutzung und der ursprünglich erhaltenen Vergütung zu verlangen.

3.3 Angebote verstehen sich grundsätzlich als Kostenvoranschläge. Zusätzliche Aufwendungen, die vom Angebot abweichen, werden entsprechend den geltenden Stundenlöhnen oder Honoraren berechnet.

4. Sonderleistungen, Neben und Reisekosten

4.1 Sonderleistungen wie beispielsweise die Umarbeitung oder Änderung von Reinzeichnungen, das Manuskripstudium, die Drucküberwachung, Einrichtung des Servers – aber auch über das Maß einer Serviceleistung hinaus gehende Beratungen oder das Aneignen von zusätzlichen Qualifikationen, werden nach Zeitaufwand den geltenden Stundenlöhnen oder Honoraren berechnet.

4.2 Sebastian Thönnes (thoennes.design) ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Sebastian Thönnes (thoennes.design) entsprechende Vollmacht zu erteilen.

4.3 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung von Sebastian Thönnes (thoennes.design) abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, Sebastian Thönnes (thoennes.design) im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die übernahme anfallender Fremdkosten.

4.4 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktion, Satz und Druck etc., sind vom Auftraggeber zu erstatten.

4.5 Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

5. Fälligkeit der Vergütung, Abnahme

5.1 Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die Vergütung bei Ablieferung bzw. übergabe fällig, auch wenn die im Rahmen des Auftrags erbrachte Leistung dem ursprünglichen Zweck nicht zugeführt werden sollte. Die Rechnung ist ohne Abzug zahlbar.

5.2 Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.

5.3 Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert von Sebastian Thönnes (thoennes.design) hohe finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlagszahlungen wie folgt zu leisten: 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten und 1/3 nach Ablieferung.

5.4 Bei Zahlungsverzug kann Sebastian Thönnes (thoennes.design) Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.

5.5 Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum Sebastian Thönnes (thoennes.design).

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 An Entwürfen und Reinausführungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
6.2 Die Versendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und auf Rechnung des Auftraggebers.

7. Digitale Daten

7.1 Sebastian Thönnes (thoennes.design) ist nicht verpflichtet, Daten oder Layouts, die am Computer erstellt wurden (Quelldaten), an den Auftraggeber herauszugeben, falls dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde oder Teil eines Auftrags ist. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Dateien, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
7.2 Hat Sebastian Thönnes (thoennes.design) dem Auftraggeber editierbare Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von Sebastian Thönnes (thoennes.design) geändert werden. Ansonsten gilt die unter 2.5 beschriebene Eingrenzung im Sinne einer Verwendung.

8. Entwurf, Korrektur und Produktionsüberwachung

8.1 Insbesondere bei Entwürfen für die grafische Gestaltung von Websites, beinhaltet ein Angebot jeweils einen Entwurf, der auf die im Vorfeld stattgefundene Bedarfskalkulation und Konzeption basiert. Entwurfsvorschläge in höherer Zahl sind aufgrund der genauen Absprachen im Vorfeld nicht notwendig.

8.2 Korrekturen, die von den vorher vereinbarten inhaltlichen Vorgaben abweichen, werden als Korrekturphasen gesondert berechnet

8.2 Die Produktionsüberwachung durch Sebastian Thönnes (thoennes.design) erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist Sebastian Thönnes (thoennes.design) berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. Sebastian Thönnes (thoennes.design) haftet nur bei eigenem Verschulden für Fehler und nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

9. Gewährleistung

9.1 Sebastian Thönnes (thoennes.design) verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen und Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. Sebastian Thönnes (thoennes.design) ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. Sebastian Thönnes (thoennes.design) behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

9.2 Sebastian Thönnes (thoennes.design) verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen,
insbesondere auch überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.

9.3 Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich
bei Sebastian Thönnes (thoennes.design) geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei
angenommen.

10. Haftung/Inhalt von Webseiten

10.1 Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Webseite selbst verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist.

10.2 Der Auftraggeber stellt Sebastian Thönnes (thoennes.design) von allen Ansprüchen Dritter frei. Sebastian Thönnes (thoennes.design) unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht. Der Auftraggeber darf mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Sebastian Thönnes (thoennes.design) lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden.

10.3 Sebastian Thönnes (thoennes.design) übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere Email.

10.4 Sebastian Thönnes (thoennes.design) verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. Sebastian Thönnes (thoennes.design) haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadensersatz ist ausgeschlossen.

10.5 Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinzeichnungen oder Entwürfen durch den Auftraggeber, übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit der Inhalte, Texte und Bilder.

10.6 Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte und Reinausführungen, entfällt jede Haftung von Sebastian Thönnes (thoennes.design).

11. Haftung allgemein

11.1 Sebastian Thönnes (thoennes.design) haftet – sofern der Vertrag keine anderslautenden Regelungen vorsieht – gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für Erfüllungsund Verrichtungsgehilfen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Sebastian Thönnes (thoennes.design) nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In diesem Fall ist jedoch die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangener Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung für positive Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung ist außerdem auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.

11.2 Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden, übernimmt Sebastian Thönnes (thoennes.design) gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Haftung oder Gewährleistung, soweit Sebastian Thönnes (thoennes.design) keine Auswahlverschulden trifft. Sebastian Thönnes (thoennes.design) tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf.

11.3 Sofern Sebastian Thönnes (thoennes.design) selbst Auftraggeber von Subunternehmern ist, werden hiermit sämtliche zustehenden Gewährleistungs-, Schadensersatzuns sonstige Ansprüche aus fehlerhafter, verspäteter oder Nichtlieferung an den Auftraggeber abgetreten. Der Auftraggeber verpflichtet sich vor einer Inanspruchnahme von Sebastian Thönnes (thoennes.design) zunächst zu versuchen, die abgetretenen Ansprüche durchzusetzen.

11.4 Der Auftraggeber stellt Sebastian Thönnes (thoennes.design) von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Sebastian Thönnes (thoennes.design) stellen, insbesonderre bei Umständen, für die der Auftraggeber die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

11.5 Mit der Freigabe von Entwürfen und Reinausführungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die technische und funktionsgemäße Richtigkeit der Inhalte, Texte, Bilder und der Gestaltung.

11.6 Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Entwicklungen, Ausarbeitungen, Reinausführungen und Zeichnungen entfällt jede Haftung von Sebastian Thönnes (thoennes.design).

11.7 Für die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten sowie für die Neuheit des Produktes haftet Sebastian Thönnes (thoennes.design) nicht.

12. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

12.1 Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen, hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung, sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, hat er die Mehrkosten zu tragen. Sebastian Thönnes (thoennes.design) behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

12.2 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an Sebastian Thönnes (thoennes.design) übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber Sebastian Thönnes (thoennes.design) von allen Ersatzansprüchen frei.

13. Schlussbestimmung

13.1 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Sitz von Sebastian Thönnes (thoennes.design), Speyer.

13.2 Gerichtsstand ist Speyer. Die Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch für die Fälle des § 38 Abs.

3 ZPO. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sebastian Thönnes (thoennes.design) ist auch berechtigt am Sitz des Auftraggebers zu klagen.

13.3 Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen
nicht.